Sonntag, 14. Februar 2010

Wo Politiker für die GEZ stimmen.

Öffentliche Blogs auf denen politische Meinungen abgebildet sind, wurden oft von ReGierEnden, eingerichtet. So wohl auch dieser. (An den Schreiber des Artikels. Ohne Argumente, ist es ein Disput, keine Diskussion.)
http://www.telemedicus.info/article/1541-Bestaetigt-Laenderchefs-beraten-ueber-GEZ-Reform.html

So bald das erste Argument den Raum betrat, faselt Er von Diskussion und ich solle Ihm glauben. Ich kann Seine Angaben, im Artikel 5 des GG nicht ausmachen. Er faselt offensichtlichen Unsinn, in Seiner sich angeeigneten Behauptung;
Zitat; Darin ist Dittmann unter anderem zu dem Ergebnis gelangt, dass eine geräteunabhängige Haushalts- und Betriebsstättenabgabe den rundfunkverfassungsrechtlichen Anforderungen an die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks genügt. Auch seien die finanzverfassungs- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes eingehalten." Zitatende.

Mir ist daher offensichtlich, dem Staatsvertrag, fehlt jede Grundlage, im Grundgesetz. Ja der Staatsvertrag, behindert viel mehr die freie Kommunikation, in dem nur mehr Staatsgenehme Menschen, dort zu Worte kommen. Ein ÖRM, der aber nicht jede Meinung, zur Öffentlichkeit bringt, kostet nur und nutzt den Menschen nichts. Die ÖRM, kosten viele Millionen und sind doch nur zur Meinungsunterdrückung, gemacht. Sie sind staatliches Meinungsbildungsorgan. Daher meinen viele Bürger, immer noch, Sie lebten in einem Sozialstaat. Obwohl dieser Staat, nur mehr räuberisch, tätig ist. Zum Wohle, krimineller Politiker, genau wie die Hartz Gesetze.

http://www.telemedicus.info/article/1541-Bestaetigt-Laenderchefs-beraten-ueber-GEZ-Reform.html

Der Akt geht auch in solchen Dr. Arbeiten weiter. Tatsache ist, durch die ÖRM, finden private Meinungen, keinen Boden mehr, die von oben gelenkte Meinung, herrscht jetzt schon in Deutschland vor. Abkühlende Effekte, ergeben sich also, ausschliesslich, durch die Existenz, der ÖRM, als Geldabzocker. Diese abkühlenden Effekte, treffen ausschliesslich, die der ReGierUng, contraeren Bürger. Das "QuasiGesetz" Staatsvertrag, ist schon deshalb nicht zulässig, weil es per Grundgesetz, gar keine Quasi Gesetze geben darf. Gesetze haben eindeutig zu sein. So ist eine Tarnung eines Gesetzes als Staatsvertrag, gar nicht zulässig. Der Staatsvertrag, wird denn auch von keinem Parlament beschlossen. Er wird ganz privat, von Politikern und ÖRM Chefs; ausgehandelt.

http://chillingeffects.telemedicus.info/article/1257-Abkuehlende-Effekte.html

Der Schreiber stellt folgende Frage/Behauptung auf.
Zitat; "Muss der Kommunikationsprozess vor sich selbst geschützt werden - z.B., indem der Staat falsche Tatsachenbehauptungen oder Populismus gezielt bekämpft? Oder, indem er bestimmte destruktive Elemente gezielt aus dem Meinungskampf ausschließt? Hier geht es dann auch um die Frage der Staatsfreiheit, die sich durch die Dogmatik sämtlicher Kommunikationsgrundrechte zieht." Zitatende.

Jeder Eingriff des Staates, bzw, der ReGierEnden in die Kommunikationsfreiheit, ist negativ, für die Demokratie. Er nimmt den Opfern, das Recht sich wenigstens verbal, gegen Raub und andere Strafdelikte, von Poltikern und Ämtern zu wehren. Bei bekannt werden von Straftaten, müssen diese durch die Strafverfolgungsbehörden, auch Strafverfolgt werden. Wie aber sollen Bürger, Straftaten bekannt machen, wenn nicht durch Veröffentlichung.

Die Lügen, falschen Tatsachenbehauptungen regierender Politiker und den abartigen Popolismus der Politiker, werden durch die ÖRM, in alle Welt posaunt. Das Erwähnen von Straftaten aber, wird überall unterdrückt.

Fazit; der Staatsvertrag, stiehlt den Menschen, die grundgesetzlichen Rechte. Die ÖRM, könnten sich zu dem seit langem schon selbst finanzieren, ARTE, kann das schliesslich auch und liefert viel mehr Informationen, als die völlig überteuerten ÖRM. Als Zwangseinzahler in die ÖRM, möchte ich wenigstens Aktienanteile, dieser Firma dadurch erwerben, wenn ich da mein Geld investiere. Eine solche Zwangsinvestition, gibt es in keiner anderen Firma auf der Welt. Diese Firma, hat ja jetzt schon riesige Vermögen verschlungen. Wir sollten Herrn Buffet, einmal fragen; ob Er in diese Firma, investieren würde. An der Börse, würden Aktien dieser Unternehmungen, nicht einmal verschenkt; werden können. Wo bleibt die Rendite, Aktienzugewinn und das Verkaufsrecht auf Aktien? All das würde kein Investor hinnehmen.

1 Kommentar:

  1. Sie wollen doch nicht behaupten, Politiker, würden Populismus, machen? Was Die machen, ist doch alles, für den Arsch.

    Also, was Die machen, ist Popolismus.

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